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Impressum / Datenschutz

Das Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie ist seit August 1997 für die Öffentlichkeit zugänglich.

Das Angebot umfasst momentan folgende Websites:

• www.stmwivt.bayern.de
• www.aussenwirtschaft.bayern.de
• www.foreign-trade.bavaria.de
• www.cluster-bayern.de
• www.bayerns-best50.de
• www.stark-am-standort-bayern.de
• www.touplus.bayern.de
• www.staatspreis.de
• www.landesentwicklung.bayern.de
• www.bootsport.info
• www.binnenhafen.info
• www.donauforum.de
• www.startup-in-bayern.de
• www.mittelstand-in-bayern.de
• www.existenzgruenderpakt-bayern.de
• www.unternehmensnachfolge-in-bayern.de
• www.invest-in-bavaria.de
• www.efre.bayern.de
• www.interreg.bayern.de
• www.bayerische-landeskartellbehoerde.de
• www.bayerische-landesregulierungsbehoerde.de

Die redaktionell verantwortlichen Ansprechpartner finden Sie im jeweiligen Impressum.

Urheberrecht - Copyright

© Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie (StMWIVT) - alle Rechte vorbehalten.

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet.
Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden ist mit Quellenangabe gestattet.
Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen (Impressum).
Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Haftungsausschluss

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende

Haftungsbeschränkung:

Der Freistaat Bayern und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder.
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Links und Verweise (Disclaimer)

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie ist nur für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als "Link" gekennzeichneten Querverweis ermöglicht das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie den Zugang zu "fremden Inhalten".

Durch den Querverweis vermittelt das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Für diese "fremden" Inhalte ist es nicht verantwortlich, da es die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie für diese fremden Inhalte ergibt.

Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

Datenschutz (Protokollierung)

Der Web-Server des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft,
Infrastruktur, Verkehr und Technologie wird betrieben durch das
Webteam der Cirquent GmbH | NTT DATA group
Arabellastrasse 17, 81925 München,
Tel. 089 89052-0,
E-Mail: dbs-info@cirquent.de

Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten gespeichert:

• die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• der Name der aufgerufenen Datei
• das Datum und die Uhrzeit der Anforderung
• die übertragene Datenmenge
• der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems
• die IP-Adresse des anfordernden Rechners.

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Nach Auswertung der jährlichen Zugriffe werden die protokollierten Daten gelöscht. Die Auswertung erfolgt monatlich und jährlich, die Löschung erfolgt jeweils im Februar des Folgejahres. Die Auswertung der Statistiken erfolgt durch die Internet-Redaktion des Ministeriums, die Löschung der Daten erfolgt durch Firma cirquent | softlab group im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie.

Im Informationsangebot des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie können Cookies oder JAVA-Applets verwendet werden. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen des Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden.

Im Angebot des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) bei Schreiben an das Ministerium, für Bestellzwecke, zur Abonnierung des Newsletters, für Feedbacks und ggfs. zur Teilnahme an Diskussionsforen. Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis.

Die Bestellung von Veröffentlichungen wird (wenn sie über die entsprechenden Bestell-Listen auf der Website erfolgt) auf Veranlassung weitergeleitet an die teilweise mit dem Versand beauftragte Firma "Binderei+Versand Ernst Vögel GmbH, Kalvarienbergstr. 28, 93491 Stamsried". Nach Erledigung der Bestellung werden die Daten vernichtet. Die Bestellung kann alternativ auch über Telefon/Fax und/oder auf dem Postweg an das Ministerium erfolgen. Auch diese Angaben werden nach Erledigung der Bestellung vernichtet.

Die E-Mail-Adressen für den Newsletterversand werden auf dem Newsletterserver im Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung gespeichert und für keine anderen Zwecke als den Versand der Newsletter verwendet. Die Abonnenten der Newsletter können jederzeit selbst das Abonnement kündigen; die E-Mail-Adressen werden dadurch automatisch gelöscht.

In jedem Fall (Bestellung, Newsletter, Feedback, Diskussionforum) werden die angegebenen persönlichen Daten (insb. Name, E-Mail-Adresse) nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen oder Informationen bzw. für die bei dem einzelnen Formular ggf. explizit genannten anderen Zwecke verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.

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Allgemeines zum Thema Datenschutz ist auf den Web-Seiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zu finden: www.datenschutz-bayern.de

Detaillierte Informationen über das Telemediengesetz (TMG) finden Sie beim Bundesministerium der Justiz: bundesrecht.juris.de/tmg